Bericht über die Stupa-Sitzung am 14.4.09 von Peter Madjarov

Wir als Grüne Hochschulgruppe haben und ja auf die Fahnen geschrieben, dass wir mehr Transparenz im Stupa wollen. Dazu soll dieser Bericht beitragen, indem er einen Einblick in und eine Erklärung für unsere Abstimmungsverhalten gibt. Da wir jedoch in einigen Punkten unterschiedlicher Meinung waren, soll die folgenden Betrachtungen ausdrücklich als subjektive Eindrücke gesehen werden.


I. Vertagung einiger Themen

Eine Vertagung der Finanzanträge erschien uns sinnvoll, da diese für Veranstaltungen gestellt wurde, die erst in einigen Wochen stattfinden, weshalb sie nicht dringend waren. Wichtiger ist es erst mal, eine funktionenfähige Struktur der Gremien zu schaffen. Zwar ist eine schnelle des Asta sehr dringend, doch angesichts der erst kurzfristig eingerichteten Anträge, die teilweise auch offensichtlich nicht endgültig durchdacht waren, bestand auch die Gefahr, dass wir Hals über Kopf eine nicht sorgfältig diskutierte Struktur beschließen. Das erklärt auch unser unterschiedliches Abstimmungsverhalten, da beide Punkte etwas für sich haben.
Außerdem hat die Länge der Sitzung auch gezeigt, dass ohnehin genügend Diskussionsstoff vorhanden war.

II. Geschäftsordnungsänderungen

1. Anträge Alexander Schulz-Klingauf

Dem Antrag von Alex (Anwesenheit der Asta-Referenten, GO-Anträge nur durch StuPa-Mitglieder, Frist für schriftliche Anträge) stimmen ich zu - inklusive der Begründung dazu.

2. Anträge Jusos

Die Einschränkung der Möglichkeit, mündliche Fragen an die Asta-Referenten zu stellen, lehnte ich ab. Ich glaube, dass die Beschränkung auf schriftliche Fragen sowohl für StuPa-Mitglieder als auch den Asta nachteilig ist. Denn nur durch direkte Rückfragen können wir effizient erfahren, was der Asta im Einzelnen macht. Außerdem ist es auch für die Referenten eine gute Chance, sich zu präsentieren.
Auch den Vorrang für geheime Abstimmungen lehne ich ab, da Personalfragen ohnehin geheim abgestimmt werden, und man sich für seine Standpunkte zu Sachfragen nicht verstecken braucht. Wenn gewichtige Gründe dagegen sprechen, steht diese Tür ja immer noch offen.
Die Frist für Anträge bis Donnerstag vor der Sitzung erscheint mir zu früh, da wir nicht zu hohe Anforderungen an Antragssteller stellen sollten. Zum Beispiel tagt der Asta montags, und ihm sollte die Gelegenheit gegeben werden, sein Beschlüsse gleich am nächsten Tag ins StuPa einzubringen.

3. Anträge Sebastian Jabbusch

Sebastian hat viele gute Anregungen eingebracht, die für eine größere Transparenz sorgen können. Deshalb stimmten wir einem großen Teil zu. Leider mussten wir feststellen, dass einige Altstupisten offensichtlich immer noch in den Gräben der alten Legislatur kämpfen, sodass die Anträge nicht entsprechend gewürdigt wurden. Und die Art der Debatte zeigt, dass nicht die Unerfahrenen Angst haben müssen, dass ihre Beiträge mitgeschnitten werden, sondern viel mehr einige Altstupisten gute Gründe haben, sich wegen unsachlicher Beiträge zu verstecken. Für Dritte sind nach außen getragene persönliche Eitelkeiten viel abschreckender als Audiomitschnitte. Deshalb ist es schade, dass Sebastians Antrag mit Alex‘ Ergänzung nicht zugestimmt wurde.
Befremdlich ist auch, dass geheime Personaldebatten anscheinend das Parlament, und nicht den Betroffenen schützen sollen. Die Frage, ob eine öffentliche Debatte auf Wunsch möglich wäre, ist meiner Meinung nach juristisch nicht so einfach, sodass sich das StuPa nicht schon vor der rechtlichen Prüfung hätten ergeben sollen. Thomas‘ Einwand bzgl. § 54 II LHG ist zwar zu würdigen, jedoch teile ich nicht seine Ansicht, dass dieser Paragraph gegen die vorgeschlagene Änderung der GO spricht Die Frage der creative commons ist spannend und nicht durch persönlichen Schlagabtausch der Altbekannten zu lösen. Leider kam das Gefühl auf, dass es während des Schlagabtauschs sowohl dem Antragssteller als auch den Gegnern des Antrags nur am Rande um die Sache ging.

Insbesondere: Ernst Moritz Arndt

Nach diesem Antrag wurden wir m. E. berechtigterweise kritisiert. Zunächst finde ich es wichtig, dass es bei dem Antrag nicht um die Person des Antragsstellers und dessen Motivation dazu gehen sollte. Leider war es in der Diskussion so, dass der Anschein erweckt wurde, dass dadurch die Universität umbenannt werden sollte. Dahingehend wäre der Einwand auch richtig, dass es diesbezüglich einer größeren Debatte bedarf. Hier ging es aber ausschließlich um eine Selbstverpflichtung des StuPa. Da ja gerade diejenigen, die gegen Sebastians Antrag waren, immer betont haben, dass diese Thema ja schon tausendmal diskutiert wurde, wäre es in der nachträglichen Betrachtung auch sinnvoll gewesen, diesen Beschluss auch ohne ausführliche Diskussion und trotz der späten Stunde zu fassen. Leider behielt von uns nur Karla einen kühlen Kopf, der Rest enthielt sich. Klarzustellen ist, dass wir uns weiterhin nicht mit dem Namen der Universität identifizieren können und ihn zum Beispiel auch in unserem Grundsatzprogramm bewusst nicht verwenden.

Auch wenn in diesem Bericht die erfahrenen Stupisten kritisiert werden, bleibt festzuhalten, dass eine konstituierende Sitzung eine große Herausforderung ist. Wahrscheinlich liegt es auch daran, dass meist die gleichen Personen sich zu Wort gemeldet haben. Insofern sind einige Einwände sicher zu relativieren.

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