PM: Äußerungen von Wissenschaftsminister Heubisch

31.03.2011: Zur gestrigen Pressemitteilung von Wissenschaftsminister Heubisch erklärt Campusgrün Bayern:

In seiner gestrigen Pressemitteilung zum Thema Studiengebühren offenbarte Wissenschaftsminister Heubisch Ansichten, die nur noch mit zunehmendem Realitätsverlust oder Kopflosigkeit angesichts der katastrophalen Wahlergebnisse der FDP zu erklären sind. Trotz des Grün-Roten Wahlsieges in Baden-Württemberg will Herr Heubisch weiter an den umstrittenen Studiengebühren in Bayern festhalten.

Dies begründete Herr Heubisch unter anderem damit, dass die Gebühren den Studierenden zu Gute kämen und sich als Mittel zur Verbesserung der Studienbedingungen bewährt hätten. Dies sagt derselbe Minister, der noch Ende letzten Jahres in einem Schreiben die Präsidenten der bayerischen Hochschulen dazu aufforderte, endlich die hohen angesparten Restmittelbestände aus Studiengebühren auszugeben, da ansonsten die gesellschaftliche Akzeptanz der Campusmaut weiter leide. Und das in einer Situation in der ursprünglich vorhandene Staatsmittel bereits drastisch gekürzt wurden und größtenteils nicht die Verbesserung der Studienbedingungen, sondern vor allem der Grundbedarf aus der Tasche der Studierenden finanziert wird.

Außerdem erklärte der Wissenschaftsminister, es sei nicht gerecht, dass auch Menschen, die selbst gar nicht studiert hätten, die Ausbildung von AkademikerInnen durch ihre Steuern finanzieren müssten.

Dazu Maximilian Rumler, Sprecher von Campusgrün Bayern: "Der Versuch von Herrn Heubisch AkademikerInnen und Menschen ohne Hochschulstudium gegen einander auszuspielen ist ebenso erbärmlich wie lächerlich. Bei der von ihm geforderten ideologiebefreiten Betrachtung sollte auch Herr Heubisch feststellen, dass gut ausgebildete HochschulabsolventInnen einen Eckpfeiler der deutschen Wirtschaft bilden und somit im erheblichen Maße zur Generierung des Bruttosozialprodukts beitragen. Studieren ist kein "Luxus", der auf Kosten der Allgemeinheit finanziert wird, sondern eine volkswirtschaftliche Notwendigkeit, von der die gesamte Gesellschaft profitiert."

Sebastian Meßlinger, Mitglied im Vorstand von Campusgrün Bayern, fügt hinzu: "Anstatt junge Studierende vor ihrem Abschluss unnötig zu belasten sollten vielmehr die oberen Einkommensschichten steuerlich stärker zu Kasse gebeten werden. Dies wäre ein gerechter und sozial verträglicher Weg, zusätzliche Geldmittel für die Universitäten zu generieren. So werden die finanziellen Lasten der Hochschulausbildung von denen getragen, die es sich leisten können und nicht von Menschen, die noch mitten in ihrer Ausbildung stecken."

Der letzte Teil der Pressemitteilung des Ministers hatte schon beinahe groteske Züge. So behauptete Herr Heubisch, dass die Studiengebühren für Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen kein Hindernis für die Aufnahme eines Studiums darstellen würden. Vielmehr würde ein kostenloses Studium Menschen aus der Mittel- und Oberschicht begünstigen.

Dazu meint Katharina Günther, Sprecherin von Campusgrün Bayern: "Es ist in der Logik des Wissenschaftsministers also besser, allen Studierenden finanzielle Hürden in den Weg zu legen, anstatt Bayerns Bildung breit aufzustellen. Dass die Aufnahme eines Studiendarlehens erst recht Studierende aus einkommensschwachen Familien von einem Studium abhält, scheint Herrn Heubisch gar nicht zu interessieren."

Vorstand Campusgrün Bayern

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