"Der Wert der Menschenrechte in Europa"

09.05.2009: Am Freitag, den 8. Mai besuchte Barbara Lochbihler, Kandidatin der Grünen für das Europaparlament, im Rahmen der Hochschultour von Campusgrün Bayern zusammen mit der GHG Eichstätt und der Petra-Kelly-Stiftung, die KU Eichstätt-Ingolstadt. Ca. 40 Studierende nutzten die Gelegenheit, mit der ehemaligen Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland ins Gespräch zu kommen.

Die großflächige Plakatierung in Eichstätt und in den Unigebäuden hatte gewirkt: obwohl der Vortrag mit Barbara Lochbihler am Freitagvormittag nach der berüchtigten eichstätter "Antanzfete" stattfand, versammelten sich im Studihaus ca. 40 Studierende und einige interessierte Eichstätter, um der ehemaligen Generalsekretärin von Amnesty International zuzuhören und Fragen zu stellen. Die AI- Gruppe Eichstätt hatte zusätzliche einen Infotisch aufgebaut und nahm die Gelegenheit wahr, über aktuelle Projekte zu informieren. Nach der Begrüßung durch Flora Neidlinger, der studentischen Senatorin und Vorstandsmitglied von Campusgrün Bayern, lehnte Frau Lochbihler den ihr angebotenen Stuhl lächelnd ab und berichtete im Stehen von ihrer 15-jährigen Arbeitszeit bei Amnesty International Deutschland, während der sie in viele Bereiche der Menschenrechtspolitik Einblick gewinnen konnte.

In Bezug auf den Wert der Menschenrechte im erweiterten Europa erwähnte sie die problematische Umsetzung der EU-Vorgaben in neuen Beitrittsländern wie Bulgarien und Rumänien beispielweise bei der Eingliederung der Roma in die Gesellschaft. Aber auch in Mitgliedsländern wie Italien oder Griechenland werden immer wieder Verstöße gegen die Menschenrechte im Umgang mit nordafrikanischen Flüchtlingen bekannt.

Anlass zur Diskussion gab neben den militärischen Einsätzen im Irak auch die Einhaltung der Menschenrechte in der Türkei, wobei Frau Lochbihler anmerkte, dass in diesem Zusammenhang auch eine kritischere Beurteilung der Situation und dem Wert der Menschenrechte in den bereits beigetretenen Mitgliedsländern angebracht wäre. Die ungeklärte Situation auf Zypern und die Behandlung der Minderheiten im eigenen Land seien aber weiterhin ungelöste Probleme, die den Aufnahmeprozess verlangsamen.

Um solche und ähnliche Fragen in Zukunft besser diskutieren zu können, wünscht sie sich eine Sekretärin für Menschenrechte, die in Zusammenarbeit mit NGOs und Verbänden vor Ort die Lage der Menschenrechte dokumentiert und immer wieder ins Bewusstsein der Parlamentarier und der Öffentlichkeit ruft. Als einen ersten Schritt zur Verbesserung der bestehenden Arbeitssituation nannte sie das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon sowie den Plan, Europa-Botschaften statt einzelner Ländervertretungen einzurichten.

Die Grüne Hochschulgruppe freut sich, dass die Veranstaltung auf so großes Interesse gestoßen ist und wünscht Barbara Lochbihler viel Erfolg für die Europawahl!

Grüne Hochschulgruppe Eichstätt-Ingolstadt

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