PM: Grüne Hochschulgruppen bei Hochschulwahlen erfolgreich - steigende Wahlbeteiligung an den bayerischen Universitäten

13.07.2009: In allen bayerischen Universitätsstädten fanden in den letzten Wochen Hochschulwahlen statt. Im Rahmen dieser Wahlen entschieden die Studentinnen und Studenten über die Besetzung der Gremien der studentischen Mitbestimmung, d.h. den Konvent (Studierendenparlament) und die Fakultätsräte sowie die studentischen Vertreterinnen und Vertreter in den erweiterten Gremien der Universität (Hochschulrat und Senat).

In fast allen Städten traten auch Grüne Hochschulgruppen mit eigenen Listen oder Koalitionslisten an, um für eine faire, soziale und ökologische Hochschulpolitik zu werben. Die Forderungen im Wahlkampf an den einzelnen Unis waren vielfältig und reichten von verbesserten Datenschutzrichtlinien bis hin zu ökologischer ausgerichteten Mensen.

Ein wichtiges Thema im Vorfeld der Wahlen waren natürlich die Studiengebühren an den bayerischen Hochschulen. Hier sprachen sich die Grünen Hochschulgruppen klar für eine Abschaffung aus, da die Belastung der Studierenden weder sozial gerecht noch wirtschaftlich notwendig ist. Offenbar stehen auch ein Großteil der bayerischen Studierenden hinter diesen Forderungen, denn die Grünen Hochschulgruppen konnten insgesamt hervorragende Ergebnisse erzielen und an vielen Universitäten Stimmen hinzugewinnen.

Sowohl in Passau als auch in Würzburg wurden die Grünen Listen stärkste Kraft. In Würzburg stellt die GHG mit einem Traumergebnis von 49% 10 Sitze im Parlament der Studierenden und konnte damit 10% bzw. 2 Sitze dazu gewinnen. Auch in Nürnberg und Bamberg eroberten die Grünen Hochschulgruppen einen bzw. zwei Sitze im Konvent. In Eichstätt erreichte die Grüne Hochschulgruppe mit einer gemeinsamen grün-roten Liste eine deutliche Mehrheit im Konvent und stellt gleich vier Fakultätsräte. Die Grüne Hochschulgruppe Bayreuth stellt in der nächsten Legislaturperiode als zweitstärkste Kraft des Konvents 3 Vertreter und außerdem einen der beiden studentischen Senatoren. In Augsburg konnten 3 von 14 Sitzen errungen werden. Tim Dorlach, Beisitzer im Vorstand von Campusgrün Bayern bemerkt: "Besonders stolz sind wir darauf, dass Grüne Hochschulgruppen bayernweit erstmals 4 studentische Senatoren stellen."

Lediglich an den Münchner Universitäten bietet sich an anderes Bild: Dort sind per Ausnahmeregelung abweichend vom bayerischen Hochschulgesetz keine demokratischen Direktwahlen des Studierendenparlaments möglich. "Es herrscht an der LMU ein enormes Defizit an demokratischer Struktur. Es regiert blanke Willkür bei Entscheidungen des Konvents, reinster Populismus bei den Hochschulwahlen. Für die LMU sind diese Strukturen der Studierendenvertretung - wohl die undemokratischsten in der ganzen Republik - schlichtweg eine Blamage!" meint Felix Binder, Beisitzer von Campusgrün Bayern und Mitglied der Grünen Hochschulgruppe München, hierzu.

Besonders erfreulich ist neben dem insgesamt guten Abschneiden der Grünen Listen auch die hohe Wahlbeteiligung an den Universitäten. Während in den letzten Jahren die Bereitschaft der Studierenden ihr (aktives) Wahlrecht wahrzunehmen vielerorts immer weiter abnahm, konnten in diesem Jahr an vergleichsweise hohe Teilnehmerzahlen erreicht werden. Sowohl in Passau als auch Würzburg lag die Wahlbeteiligung über 20%, in Bayreuth und an der Katholischen Universität Eichstätt sogar bei 33%, bzw. 36%.

Sprecher Ingo Henneberg fasst zusammen: "Die hohe Beteiligung bei den Wahlen ist nicht zuletzt der Unzufriedenheit der Studierenden mit der bayerischen Hochschulpolitik zu verdanken. Die Studierenden interessieren sich, angesichts der massiven Probleme an den Universitäten durch die mangelhafte Umsetzung der Bologna-Reformen, wieder stärker für die Entscheidungen der Politik und wollen, durch die Wahl studentischer Vertreterinnen und Vertreter, aktiv die Situation an den Hochschulen mitgestalten und verbessern. In diesen Zusammenhang sehen wir den Landesverband in einer unterstützenden Funktion. Gelungene Aktionen wie die Campustour in diesem Semester können zu einem stärkerem Interesse an Politik beitragen."

Vorstand
Campusgrün Bayern

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