Flugblätter aus Bochum und Bielefeld: Aufruf zur Urabstimmung und zum Ergebnis!

01.12.2005: Die Entscheidung über Studiengebühren sollte an der Ruhr-Uni Bochum in einer Urabstimmung fallen. Dazu ein Flugblatt als Aufruf in Bochum und eine Antwort aus Bielfeld zum Ergebnis.

Unten auch als PDF zum download.

Flugblatt 1 - Aufruf in Bochum:

Die Landesregierung stellt es den Unis in NRW frei, ob sie Studiengebühren ab dem ersten Semester einführen oder nicht. Das bedeutet, dass die Entscheidung über eine mögliche Einführung an der RUB beim Senat liegt. Von 25 Mitgliedern des Senats sind nur vier Studierende, wir haben dort also einen relativ geringen Einfl uss. Weil wir von der GHG aber denken, dass diese grundlegende Frage von uns Studierenden entschieden werden sollte und nicht von den Lehrenden oder MitarbeiterInnen (und auch nicht in einer einseitigen Online-Umfrage des Rektors), haben wir zusammen mit den anderen AStAtragenden Listen beschlossen, eine Urabstimmung durchzuführen. Dabei kann jede/r Studierende schriftlich abstimmen ob er/sie für oder gegen Studiengebühren ist. Unsere Hoffnung ist, dass sich eine deutliche Mehrheit gegen Studiengebühren ausspricht.

Das hat zwar juristisch keine bindende Wirkung, aber wir gehen davon aus, dass der Senat sich nicht gegen die Studierenden stellen wird. An anderen deutschen Unis hat es bereits erfolgreiche Urabstimmungen gegeben, z.B. in Hamburg und die Senate der Unis Dortmund und Münster haben sich gegen Studiengebühren ausgesprochen. Um auch unseren Senat zu überzeugen, müssen möglichst viele Studierende an der Urabstimmung teilnehmen. Nur dann haben wir eine realistische Chance. Deswegen nimm bitte teil und überzeuge auch Deine Freunde, dass es wichtig ist. Abstimmen kannst Du vom 28.11. bis 2.12. in den Caféten.

Bitte stimme heute gegen Studiengebühren ab!


Flugblatt 2 - Zum Ergebniss

Urabstimmung an der Ruhr-Uni Bochum: 90,7% gegen Gebühren!
Auswirkungen auch auf die Uni Bielefeld?

BefürworterInnen von Studiengebühren werden nicht müde zu behaupten, dass Studierende doch eigentlich gerne für ein gutes Studium bezahlen würden. Die Studierendenparlamente der Ruhr-Uni Bochum und der Uni Dortmund haben daher einfach mal ihre Studierenden im Rahmen einer Urabstimmung befragt: "Bist Du für ein gebührenfreies Studium und gegen Studiengebühren jeglicher Art?" - auf diese Frage kreuzten 90,7% der Bochumer UrnengängerInnen "Ja" an.

Damit gerät das Rektorat der Ruhr-Uni in Bedrängnis: Der Rektor hatte angekündigt, sich am Votum der Studierenden orientieren zu wollen und gab eine eigene Umfrage in Auftrag, deren Fragestellungen allerdings so verzerrt und vorwegbestimmt waren, dass Meinungen gegen Studiengebühren kaum herauszubekommen wären. Das Studierendenparlament konterte daraufhin mit der angesprochenen Urabstimmung. Dieses Instrument steht Studierendenschaften zur Abstimmung wichtiger Fragen zur Verfügung und läuft ähnlich ab wie eine StuPa-Wahl, also als Urnenwahl mit Legitimitätsprüfung usw.

Damit hat sich das Rektorat der Ruhr-Uni Bochum nun unfreiwillig doch ein klares Votum ihrer Studierenden eingefangen - neun von zehn Bochumer Studis lehnen Studiengebühren kategorisch ab! Dabei war die Wahlbeteiligung fast doppelt so hoch wie bei dortigen StuPa-Wahlen. Die Dortmunder Studierenden lehnten Studiengebühren zu 85,4% ab. Im Gegensatz zur Bochumer Urabstimmung hatten sie auch die Möglichkeit zur Stimmenthaltung, was 5,9% nutzten.

Die Lage in Bielefeld

Auch in Bielefeld schwelt der Streit, ob an der Uni Studiengebühren eingeführt werden sollen. Rektor Dieter Timmermann wagt sich neuerdings immer weiter aus der Deckung und trägt seine Sympathie für Studiengebühren mittlerweile offen zur Schau. Wie er dabei den Senatsbeschluss gegen Studiengebühren zu seinen Gunsten beugt, ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten.

Zurück zur Urabstimmung: Es ist nicht zu erwarten, dass das Ergebnis in Bielefeld wesentlich anders ausgefallen wäre. Daher hat nun auch der Bielefelder Rektor ein Problem: Wenn er weiterhin Studiengebühren an unserer Uni fordert, stellt er sich gegen ca. 90% der Studierenden. Im Vergleich zu anderen Hochschulen hat es an der Uni Bielefeld immer ein relativ entspanntes Verhältnis zwischen Universitätsleitung und Studierendenschaft gegeben. Rektor Dieter Timmermann aber ist auf dem besten Wege, dieses Band mit der Kettensäge zu durchtrennen.

Wie geht's weiter?

Natürlich könnte man auch an unserer Uni eine vergleichbare Urabstimmung durchführen. Wegen der Deutlichkeit der Bochumer und Dortmunder Ergebnisse halten wir das aber für rausgeschmissenes Geld.

Ob es an der Uni Bielefeld Studiengebühren geben wird, muss der Senat entscheiden. Von den vier studentischen Mitgliedern stellt die ghg"ol zwei. Mit dem Rückenwind der deutlichen Voten aus Bochum und Dortmund werden wir uns dort noch entschiedener gegen Studiengebühren an der Uni Bielefeld einsetzen.

Wir halten Euch auf dem Laufenden...

Eure ghg"ol

Weblinks:

Zugehörige Dateien:
Bielefeld_zum_Ergebniss.pdfDownload (55 kb)
Studiengebuehren_UrabstimmungRueckseite.pdfDownload (2242 kb)
Studiengebuehren_UrabstimmungBochum.pdfDownload (2242 kb)