Studiengebühren verbieten - SPD sagt "ja" zu Langzeitstudiengebühren

22.01.2001: Zum heutigen Beschluss des SPD-Präsidiums zum Thema "Studiengebühren" erklärt Jan Kellermann, Bundesvorstand Bündnis Grün-Alternativer Hochschulgruppen (BGAH):

"Die SPD hat heute ihren Schlingerkurs in Sachen Studiengebühren fortgesetzt. Sie fordert auf der einen Seite ein gebührenfreies Erststudium, auf der anderen Seite bezieht sie sich auf den Beschluß der Kultusministerkonferenz in Meiningen aus dem Sommer letzten Jahres, in dem explizit die sogenannten Langzeit-Studiengebühren erlaubt werden. Damit hat sich die SPD mit ihrem heutigen Beschluß zu einem "Ja" zu langzeitstudiengebühren bekannt. Die Grünen Hochschulgruppen sind ebenso wie die Partei Bündnis90/Grüne nach wie vor gegen Studiengebühren.

Die Grünen begrüßen, daß Bundesbildungsministerin nun auch von der SPD angemahnt wird, rasch eine bundeseinheitliche Lösung auf Gesetzesebene zu erlassen. Wir fordern im Hochschulrahmengesetz das Verbot von Studiengebühren jeglicher Art, um einem "Wildwuchs" durch die Länder - wie in Baden-Württemberg Realität und in Berlin diskutiert - zu verhindern."

Die Bündnis Grün-Alternativer Hochschulgruppen ist Mitglied des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren.