PM: Zivilklausel an Hochschulen

18.12.2011: Forschungsprojekt Krieg? Campusgrün sagt "Nein zu Rüstungsforschung an Universitäten"!

"Die Universitäten sind als öffentliche Einrichtungen dem Grundgesetz und damit dem Frieden in der Welt verpflichtet. Deswegen muss alle Forschung, die nicht friedlichen Zwecken dient, sowie die Kooperations mit Rüstungsunternehmen an Hochschulen ausgeschlossen werden.", so Marie Zeller, Vorstandsmitglied von Campusgrün Baden-Württemberg, dem Dachverband der Grün-Alternativen Hochschulgruppen. Hintergrund dieser Forderung sind vermehrte Kooperationen zwischen Universitäten und Rüstungskonzernen, wie z.B. mit EADS in Konstanz, sowie die zunehmende Präsenz der Bundeswehr an den Hochschulen und Schulen des Landes. Zur Hochschulfinanzierung werden verstärkt Mittel aus der Industrie eingeworben, welche diese als erstklassige Werbefläche und Forschungsplattform nutzt.

"Durch diese Einflussnahme wird die Freiheit der Forschung und Lehre eingeschränkt. Deswegen fordern wir eine landesweite Zivilklausel, die die Unabhängigkeit der Hochschulen von Rüstungsinteressen gewährleisten kann", so Ben Seel von Campusgrün. Eine Zivilklausel ist eine Verpflichtung, ausschließlich für zivile Zwecke zu lehren und forschen.

Damit die Universitäten ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden und ein öffentlicher Diskurs möglich ist, fordert Campusgrün Transparenz über die Forschungskooperationen. "Es kann nicht sein, dass von solchen Kooperationen im schlechtesten Fall nur drei Leute Bescheid bekommen: Die Vertragspartner und das Justiziariat der Uni. So in Hinterzimmern über die Zukunft unserer Gesellschaft zu entscheiden ist unverantwortlich" so Patrick Stoll ebenfalls Mitglied von Campusgrün.

Damit die Hochschulen dem Wohle der gesamten Gesellschaft dienen kann, bedarf es einer landesweiten Zivilklausel, die jede Rüstungsforschung und Kooperation mit Rüstungsunternehmen ausschließt!

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