FÜR OPEN ACCESS UND OPEN EDUCATIONAL RESSOURCES IM URHEBER*INNENRECHT

11.03.2017: Campusgrün fordert erstens die Ermöglichung eines kostenfreien Zugang zu durch den Einsatz öffentlicher Mittel entstandene Erkenntnisse für alle Mitglieder der Gesellschaft; bei gleichzeitiger Verhinderung einer kommerziellen Nutzung durch Dritte (Open Access). Zweitens fordern wir freien Zugang zu Lehr- und Lernmaterialien zu ermöglichen so wie Inhalte für die Weiterverwendung mit freien Lizenzen bereit zu stellen (Open Educational Ressources).

Durch die voranschreitende Digitalisierung ergeben sich nicht nur neue praktische Möglichkeiten, wie bspw. in der Hochschullehre digitale Semesterapparate auf Online Plattformen zur Verfügung zu stellen, sondern auch neue gesetzliche Handlungsnotwendigkeiten, wie bspw. im Urheberrecht. Diese werden seit Jahren u.a. vom Aktionsbündnis "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft" eingefordert.

Jetzt hat die Bundesregierung endlich einen umfassenden Referent*innenentwurf vorgelegt [0] und angekündigt die Reform des Urheberrechts noch im Jahr 2017 beenden zu wollen.

Campusgrün fordert hierzu erstens die Ermöglichung eines kostenfreien Zugang zu durch den Einsatz öffentlicher Mittel entstandene Erkenntnisse für alle Mitglieder der Gesellschaft; bei gleichzeitiger Verhinderung einer kommerziellen Nutzung durch Dritte (Open Access). Zweitens fordern wir freien Zugang zu Lehr- und Lernmaterialien zu ermöglichen so wie Inhalte für die Weiterverwendung mit freien Lizenzen bereit zu stellen (Open Educational Ressources).

Dies gesetzlich zu verankern erfordert eine Generalklausel für nicht-kommerzielle Bildungs- und Wissenschaftszwecke, vergleichbar zu der von Katharina de la Durantaye, Juniorprofessorin für Bürgerliches Recht und Rechtsvergleichung an der Humboldt-Universität zu Berlin, vorgeschlagenen [2].

Grundlegend für Open Access und Open Educational Ressources ist ebenfalls eine ausreichende Finanzierung der Herstellung der Werke aus staatlich finanzierten Einrichtungen, sodass Kosten für eine weitere Verwertung, insbesondere in öffentlichen Bildungseinrichtungen, entfallen können.

Die Campusgrün Bundesmitgliederversammlung beauftragt den Bundesvorstand:

  • die Göttinger Erklärung zum Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft vom 5. Juli 2004 [1] im Namen des Bundesverbandes Campusgrün zu unterzeichnen,
  • sich u.a. gemeinsam mit dem fzs in die öffentliche Diskussion zur Urheberrechtsreform einzubringen,
  • eine detaillierte Kommentierung des Referent*innenentwurfs im Sinne unserer Forderungen bei Bedarf zu erarbeiten.

[0] irights.info/wp-content/uploads/2017/01/Referentenentwurf- UrhWissG.pdf#page=8

[1] www.urheberrechtsbuendnis.de/ge.html.de

[2] durantaye.rewi.hu/doc/Wissenschaftsschranke.pdf