PM: Zu dem Schreiben des Wissenschaftsministers Heubisch

23.12.2010: Wie einem Schreiben von Wissenschaftsminister Heubisch vom 19.11.2010 zu entnehmen ist, stellt die termingerechte/zeitnahe Verwendung der eingenommenen Studiengebühren die bayerischen Universitäten vor zunehmende Probleme. Nach Angaben des Minister haben sich dadurch bis zum Ende des letzten Jahres Rücklagen in Höhe von 106 Mio. Euro gebildet. Im weiteren Verlauf seines Briefs fordert Herr Heubisch die Präsidenten der bayerischen Hochschulen dringend dazu auf, diese "Reste" bis Ende des Jahres 2010 auszugeben, um vor der Öffentlichkeit nicht in Erklärungsnöte bezüglich der Notwendigkeit der Abgaben zu geraten.

Dazu Maximilian Rumler, Sprecher von Campusgrün Bayern: "Spätestens seit der HIS- Studie wissen wir mit Sicherheit, dass Studiengebühren sozial selektierend sind und das soziale Ungleichgewicht an unseren Universitäten verstärken. Kinder aus einkommensschwächeren Haushalten werden noch stärker als ohnehin davon abgehalten, ein Studium aufzunehmen.Wir als Campusgrün Bayern stehen hingegen für eine Hochschule ein, an dem jede und jeder mit ihren und seinen Fähigkeiten gefördert wird. Es ist unverantwortlich, dazu aufzufordern, die durch Studiengebühren erworbene Mittel unter Zeitdruck auszugeben, anstatt verantwortungsvoll zu planen und wie im Hochschulgesetz vorgesehen für eine Verbesserung in der Lehre zu sorgen. Schon jetzt werden Studiengebühren nicht nur dazu verwendet, die Studienbedingungen zu verbessern, sondern die Grundversorgung der Universitäten Aufrecht zu erhalten.Campusgrün Bayern sieht in der Grundversorgung unseres Ausbildungssystem eine Aufgabe des bayerischen Freistaates und fordert die Landesregierung auf, die bayerischen Hochschulen ausreichend zu versorgen, anstatt zur weiteren Verschwendung von Mitteln aufzurufen."

Katharina Günther, Sprecherin von Campusgrün Bayern, fügt hinzu " Dass Mittel aus Studiengebühren an unseren Hochschulen nicht sinnvoll und nicht gänzlich verwendet werden, ist uns Studierenden schon länger bekannt. An vielen Bayerischen Hochschulen haben Studierendenvertretungen in den letzten Jahren den Hochschulleitungen mehrfach vorgerechnet, dass die Gebühren wenigstens gesenkt werden könnten, ohne dass es zu weiteren Verschlechterungen der momentanen Studiensituation kommen würde. Die Tatsache, dass trotz der unsachgemäßen Verwendung der Abgaben Rücklagen in Millionenhöhe entstanden sind, führt dies nochmals deutlich vor Augen.Dazu aufzufordern, diese studentischen Gelder kopflos bis zum Jahresende auszugeben, ist schlicht verantwortungslos von der schwarz-gelben Landesregierung und beispielhaft für ihren kurzsichtigen Umgang mit den Geldern ihrer der Bürgerinnen und Bürgern. Wir fordern die bayerischen Unipräsidenten dazu auf, eine Senkung oder Rückzahlung der Studiengebühren an ihren Hochschulen zu prüfen, anstatt Gelder ziellos anzusparen und planlos auszugeben."

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