Verleihung der Ehrendoktorwürde der Universität Leipzig an Angela Merkel - Klimaschutz

03.06.2008: Pressemitteilung Grüne Jugend Leipzig und Grüne Hochschulgruppe
Titel: Grüne Jugend Leipzig erinnert Dr. h.c. Angela Merkel an ihre Versprechen zum Klimaschutz

Trotz erheblicher Behinderungen durch Ordnungsamt und Polizei haben die Grüne Jugend und die Grüne Hochschulgruppe Leipzig im Umfeld der Verleihung der Ehrendoktorwürde an Bundeskanzlerin Angela Merkel für tatsächlichen, aktiven Klimaschutz demonstriert.

Auf dem Leipziger Naschmarkt wurde ein Transparent mit der Aufschrift "Merkels Makel - Klimaschmutz" entrollt und "Klimaschutz statt Klimaschmutz" skandiert.

"Bundeskanzlerin Merkel redet viel davon, das Klima schützen zu wollen - bei der tatsächlichen Umsetzung knickt sie aber vor Lobbyinteressen ein und tritt auf die Bremse", so Matthias Rampke, Sprecher der Grünen Jugend Leipzig. "Beispielhaft dafür ist das Zögern und Zaudern der Bundesregierung bei Tempolimit und CO2-orientierter Besteuerung von Autos", fährt er fort. "Ohne Kosten zu verursachen reduziert ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen den CO2-Ausstoß, der bei hohen Geschwindigkeiten besonders stark überhöht ist. Und die Veränderung der Grundlage für die KFZ-Steuer weg vom Hubraum hin zu Ausstoß und Verbrauch fördert - ebenfalls ohne zusätzliche Kosten - den Bau und Kauf effizienterer Fahrzeuge."

Stadt und Polizei hatten im Vorfeld der Veranstaltung versucht, den Demonstrationsort mit Hilfe falscher Tatsachenbehauptungen, etwa dass der Markt vollständig gesperrt sei, möglichst weit entfernt zu legen - so weit, dass der Protest von Teilnehmenden und ZuschauerInnen der Veranstaltung nicht wahrnehmbar gewesen wäre. "Diese Einschränkung der Demonstrationsfreiheit und des Rechtes auf freie Meinungsäußerung konnten wir nicht hinnehmen", sagt Stefanie Groll, Sprecherin der Grünen Hochschulgruppe UNIgrün. "Glücklicherweise haben wir doch noch einen Weg gefunden, unsere demokratischen Rechte wahrzunehmen und uns Gehör zu verschaffen."