Unterlagen zur Mitgliederversammlung

08.06.2005: Zum Thema Studiengebühren haben wir die verschiedenen Modell für euch hier als Vorlage für die MV zusammen gestellt.

Spätestens seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Januar, das die Kompetenz in Sachen Studiengebühren eindeutig in die Zuständigkeit der Länder gibt, ist die Frage nach den einzelnen Positionen grüner Fraktionen in den Bundesländern aktueller denn je. Wie positionieren sich die einzelnen grünen Landesgruppen und grünnahen Verbände in dieser Frage?

Die wichtigsten grüner Hochschulfinanzierung haben wir für euch zusammen gefasst und vor allem kritisch hinterfragt. Das sind einmal das Studienkonten- und Finanzierungsgesetz aus NRW, die Vorschläge der Heinrich-Böll-Stiftung sowie die ähnlichen StudienCredit-Modelle aus Baden-Württemberg und Niedersachen.

Das Studienkonten- und Finanzierungsgesetz wurde durch die – nun abgelöste – Rot-Grüne Landesregierung in NRW im Sommersemester 2004 an den Hochschulen eingeführt. Federführend waren dabei die Grünen. Das Gesetz sollte helfen, allgemeine Studiengebühren zu verhindern. Tatsächlich wurde es bei den Studierenden als solches nie wahrgenommen, da ab einer gewissen Überschreitung der Regelstudienzeit, pro Semester Gebühren von 650 € anfielen. Das StudienCredt-Modell aus Baden-Württemberg geht sogar noch einen Schritt weiter, indem es die Gebührenzahlung für das Master-Studium verpflichtend vorsieht. Niedersachens Grüne konnten diesen Trend für ihr StudienCredit-Modell im letzten Moment noch knapp abwenden.

Etwas außen vor stehen hier die umfassenden Ideen der Heinrich-Böll-Stiftung, die eine grundlegende Reform der Hochschulfinanzierung von Bund und Ländern konzipiert haben, die auf drei Säulen fußt: ein durch Staatsvertrag zwischen den Ländern eingerichteter Fonds zur Ausgabe von Studiengutscheinen, eine Stiftung zur Förderung hochwertiger Lehre sowie das BAFF-Modell zur Finanzierung des Lebensunterhalts.

Gemeinsam ist allen Konzepten jedoch die Idee nach einer Kontingentierung von Hochschulbildung in Form von Studiengutscheinen.

Wir haben für euch alle Konzepte noch einmal zusammengefasst und in einem Extra-Schritt Vor- und Nachteile des jeweiligen Entwurfs aufgelistet. Diese Liste ist jedoch eine subjektive Interpretation der Modelle und kann mit eurer Hilfe ergänzt bzw. revidiert werden. Dies wollen wir auf unserem Seminar zur Studienfinanzierung am kommenden Wochenende in Springe bei Hannover diskutieren und komplimentieren. Am Ende soll ein eindeutiges Votum bezüglich der zugrunde gelegten Kriterien durch die MV erfolgen.

Zugehörige Dateien:
KonzeptHBStiftung.pdfDownload (66 kb)
StudienCreditNiedersachsen.pdfDownload (54 kb)
StudienCreditBaWue.pdfDownload (50 kb)
StudienkontenNRW.pdfDownload (64 kb)
Materialsammlung_Studiengebuehren.pdfDownload (163 kb)
Nachrichten