Newsletter August 2004

18.08.2004: Themen: Positionspapier des BGAHG zum Hochschulzugang, 9. Mitgliederversammlung, Neuer Vorstand des BGAHG und Aktuelles aus den Mitgliedsgruppen


Bündnis grün-alternativer Hochschulgruppen
Newsletter August 2004

Themen:

  1. Bericht von der 9. Mitgliederversammlung in Kassel
  2. Datenschutz sichern - informationelle Selbstbestimmung garantieren
  3. Hochschul-EinsteigerInnen fördern statt selektieren - Positionspapier des BGAHG zum Hochschulzugang
  4. Der neue Vorstand des BGAHG stellt sich vor
  5. Bericht von der 1. Bundesvorstandssitzung
  6. Aktuelles aus den Mitgliedsgruppen


Bericht von der 9. Mitgliederversammlung in Kassel

Die inzwischen neunte Mitgliederversammlung des BGAHG vom 11. bis 13.06.2004 in Kassel war erneut sehr gut besucht und verdeutlich so den Aufwärtstrend des Bündnisses. Geprägt war die MV durch das Seminar zum Thema Datenschutz und die lebhaften Diskussionen dazu. Ergebnis der Arbeit im Seminar und darüber hinaus ist eine Resolution des BGAHG, die die Themen Videoüberwachung, Chipkarten sowie informationelle Selbstbestimmung thematisiert und aus der Sicht grün-alternativer Hochschulgruppen betrachtet.

Die Berichte des Vorstandes, der GremienvertreterInnen sowie der Erfahrungsaustausch mit den Aktiven vor Ort waren weiterer prägender Bestandteil der gelungenen Veranstaltung. Abschließend wurde eine neuer, schlagkräftiger und erneut acht-köpfiger Vorstand gewählt, der sich im Folgenden kurz vorstellt.

Auch bei dieser MV wächst das Bündnis der grün-alternativen Hochschulgruppen weiter. So konnten die GHG Saarbrücken und die GHG Karlsruhe als neue Mitglieder aufgenommen werden.

Fazit: Die 9. Mitgliederversammlung des BGAHG hat durch konstruktive, inspirierende Diskussionen sowie konkrete Aktionen dem Bündnis neuen Schwung für das kommende halbe Jahr gegeben.


Datenschutz sichern - informationelle Selbstbestimmung garantieren

Wichtiger Bestandteil der 9. Mitgliederversammlung des BGAHG in Kassel vom 11.-13.06.2004 war am Freitag und Samstag auch der Seminarteil, der sich mit dem Thema Datenschutz im Umfeld der Hochschulen beschäftigte. Als Experte für dieses Thema war Manfred Weitz, Mitarbeiter des Hessischen Datenschutzbeauftragten, zuständig für das Referat Hochschulen, eingeladen. Er stellte grundlegend die Geschichte des Datenschutzes dar und verdeutlichte seine Anwendungsgebiete im Rahmen der Hochschulen. Im Zentrum des Seminars und auch des Interesses der TeilnehmerInnen standen die beiden Themen Videoüberwachung und Einführung von Chipkarten. Der Referent machte besonders bei der Videoüberwachung auf den schmalen Grat zwischen Schutz der Persönlichkeitsrechte und Verhinderung von Straftaten aufmerksam. Seiner Auffassung nach spräche einer Videoüberwachung nichts entgegen sofern bestimmte Randbedingungen, wie die sichere Aufbewahrung, die baldige Löschung und der Hinweis auf eine Aufzeichnung, eingehalten werden. Im Falle der Einführung von Chipkarten als Ersatz für Studierendenausweise, Kopierkarten, Semestertickets und weiterer Ausweisdokumente herrschte vor allem darüber Unklarheit, welche Daten auf der Karte selbst gespeichert werden sollen, oder ob diese nur eine Art Schlüssel darstellen soll.

Aus dem inhaltlichen Aspekten des Seminars sowie weitergehender Diskussionen und Überlegungen des BGAHG entstand letztlich eine Resolution des Verbandes unter der Überschrift "Datenschutz sichern - informationelle Selbstbestimmung garantieren", der mit großer Mehrheit von der Mitgliederversammlung verabschiedet wurde. Den Antragstext, der die Forderungen des BGAHG an die Hochschulen, aber auch Handlungsempfehlungen für Studierende enthält, kann in Kürze unter asta.upb.de/~ghg/bgahg/datenschutz.pdf heruntergeladen werden.


Hochschul-EinsteigerInnen fördern statt selektieren

Positionspapier des BGAHG zum Hochschulzugang

Der Hochschulzugang wurde kürzlich durch Beschlüsse von Bundestag und Bundesrat verändert (siehe URL). Das Auswahlrecht der Hochschulen wird deutlich gestärkt, die Verteilungsfunktion der ZVS hingegen eingeschränkt. Neben dem durchaus positiven Aspekt, dass so vielerorts der Zugang zu Hochschulstudiengängen ohne allgemeine Hochschulreife ermöglicht wird, beinhaltet die Gesetzesänderung jedoch auch viele nachteilige Entwicklungen, die durch Studierenden und auch das BGAHG stets kritisiert wurden. Somit ist die Diskussion zum Thema Hochschulzugang keineswegs beendet, sie geht in eine neue Runde.

Basierend auf einem Beschluss der Mitgliederversammlung des BGAHG von Mai 2003 hat der Vorstand des BGAHG bereits in den verschiedenen Gremien von Bündnis90/Die Grünen eigene Thesen in die Partei-interne Debatte eingebracht. Die Thesen des BGAHG stehen unter asta.upb.de/~ghg/bgahg/pos_hochschulzugang.pdf zum Download bereit. Auf der letzten Sitzung der BAG Wissenschafts-, Hochschul- und Technologiepolitik am 25. und 26.06.2004 wurde bereits ausgiebig zu diesem Thema diskutiert und auf einem Sondertreffen eines Arbeitskreises zu diesem Thema am 23.07.2004 sollen die Positionen noch einmal bekräftigt werden.


Der neue Vorstand des BGAHG stellt sich vor

  • Tina Hoffmann (Sprecherin)

Tina Hoffmann ist 21 Jahre, kommt aus Berlin und studiert im 4. Semester Verwaltungswissenschaften an der Universität Potsdam. Sie ist dort im letzten Jahr für die Grün-Alternative Liste im Studierendenparlament gewesen und hat als Referentin für Ökologie und Vorstandsmitglied im 6. AStA aktiv an der Gestaltung der Hochschulpolitik der Universität Potsdam mitgewirkt.

Ansonsten ist Tina auf Fachschaftsebene aktiv, engagiert sich im Humanistischen Freidenkerbund Havelland und ist Mitglied der Grünen Jungend Berlin. Im neuen Bundesvorstand kümmert sie sich schwerpunktmäßig um die Themen Ökologie und Mobilität und ist Ansprechpartnerin für die Hochschulgruppen in Baden-Württemberg und Brandenburg. Tina ist darüber hinaus für Gesamtkoordination der Mitgliederbetreuung zuständig und vertritt das Bündnis als Delegierte in der BAG Wissenschaft/ Hochschule/ Technologiepolitik.

  • Christian Beck (Sprecher)

Christian kommt ursprünglich aus dem umstrittenen Grenzgebiet zwischen Rheinland-Pfalz und Hessen, also aus Mainz und Wiesbaden. In Mainz hat er sehr die konkrete Arbeit von Schülervertretungen gemocht. In der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz hat er sich als Sprecher im Wiederaufbau beteiligt. Aktiv war er dort seit 1999. Bei Bündnis 90/Die Grünen hat er sich seit 1998 in Mainz und in LAGen zu Bildung, Wirtschaft, Homo-Politik und– als Mitgründer– zu Drogen engagiert.

Seit 2002 studiert Christian in Berlin Politik an der Freien Universität. Seine politischen Themen sind vor allem die Hochschulpolitik, die Europa- und Außenpolitik sowie die Gleichberechtigung aller sexuellen Identitäten. Neben seiner Sprecherfunktion beim Bündnis grün-alternativer Hochschulgruppen ist er auch Delegierter in die Bundesarbeitsgemeinschaften Frieden und Internationales sowie Schwulenpolitik, Sprecher des Hochschulbereichs Berlin und Mitglied des Studierendenparlaments der FU. Im BGAHG-Vorstand ist er Ansprechpartner besonders für Bayern und Hamburg. Erreichbar ist er unter chr.beck@campusgruen.de

Einladen lässt sich Christian am liebsten zum Tanzen und zu schwarzhumorigen Filmen oder Theaterstücken. Geld dafür verdient er sich als Bundestagsabgeordnetenmitarbeiter.

  • Rene Wendt (Schatzmeister)

René Wendt ist 22 und seit dem Frühjahr 2003 der Schatzmeister dieses kleinen, netten Verbandes. Wenn er sich nicht gerade um unsere marode Finanzlage kümmern darf, studiert er Jura an der Uni Potsdam. Zuvor hat er bereits vier Semester Politikwissenschaft am OSI der FU Berlin genossen. In seiner Berliner Studienzeit hat er auch bei der Reanimierung der dortigen GHG mitgewirkt und einen intensiven Einblick in den (besonders) linkssektiererischen Mikrokosmos der Berliner Studierendenschaft bekommen. Ursprünglich kommt er aus Sachsen-Anhalt, wo er im bündnisgrünen Landesvorstand und im Bundesvorstand der Grünen Jugend aktiv war.

Hochschulpolitisch interessieren ihn besonders Fragen der inneruniversitären Demokratie/studentischen Mit- und Selbstbestimmung, der universitäre Datenschutz und die Evergreendebatte um die Hochschulfinanzierung. Im BGAHG-Vorstand ist er zuständig für die Betreuung der Hochschulgruppen in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

  • Andreas Bahr (Beisitzer)

Der gebbürtige Berliner studiert zur Zeit in Paderborn Informatik und ist dort Vorsitzender der Grünen Hochschulgruppe. Er ist seit 2003 für das BGAHG bereits im Bündnis für Politik- und Meinungsfreiheit (PM) aktiv. Er sieht die Schwerpunkte seiner Vorstandstätigkeit in den Bereichen Hochschulreform, Pressearbeit und interne Verbandskommunikation. Besonders wichtig sind ihm die Themen Hochschulzugang, Studienfinanzierung und BAföG-Reform. Er ist als Koordinator zuständig für die Mitgliedsgruppen aus Nordrhein-Westfalen.

  • Mario Diehl (Beisitzer)

Mario Diehl ist 23 Jahre alt und seit Juni 2004 Beisitzer im Bundesvorstand des BGAHG. Er studiert Informatik an der Universität Kassel, ursprünglich kommt er jedoch aus dem Schwalm Eder Kreis in Nordhessen. Seine Themen sind: Open Source an der Uni und die Bachelor/Master-Einführung. Er ist im Vorstand Ansprechpartner (nicht nur) für die Hessischen Hochschulgruppen.

  • Stefanie Henneke (Beisitzerin)

Stefanie Henneke ist 24 Jahre alt und kommt aus Syke, 20 km südlich von Bremen in Niedersachsen. Sie studiert im 10. Semester Politikwissenschaft auf Diplom in Bremen und ist dort in einer Hochschulgruppe mit dem Namen "AStA für Alle" (Bündnisliste aus Grünen, Jusos und unabhängige linke) aktiv. In einer klassischen Doppelspitze ist sie der grüne und weibliche Teil der Listenführung. Vom Juli 2003 an war Stefanie ein Jahr lang 2. Vorsitzende des Bremer AStA, vorher hochschulpolitische Referentin. Daher beschäftigt sie sich hauptsächlich mit "klassischen" HoPo-Themen - Studiengebühren, Studienstrukturreform, Hochschulzugang etc. Im neuen BuVo ist sie zuständig für Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Bremen. Ansonsten ist Stefanie Beisitzerin im Landesvorstand der niedersächsischen Grünen und Sprecherin ihres Kreisverbands Diepholz.

  • Henni Hensen (Beisitzerin)

Henni Hensen (22) studiert im 4. Semester Politikwissenschaften an der FU Berlin. Nach dem Abitur hat sie ein Jahr an der Sorbonne studiert und im 3. Semester im Rahmen des Erasmus-Programmes am Institut d'Etudes Politiques in Paris. Ihre Schulzeit verbrachte Henni in Berlin, Erlangen, Hannover, Denver (USA) und St. Petersburg (USA) und ist daher mit verschiedensten Schulsystemen vertraut. Henni war vor allem in Erlangen als Mitglied des städtischen SchülerInnen-Parlaments und als Schulsprecherin aktiv. Seit September 2002 ist Henni bei der Grünen Jugend Berlin und war im Sommersemester 2003 für die Grüne Hochschulgruppe im Studierendenparlament. Zudem arbeitet Henni für die United Nations Group Berlin. Schwerpunkte ihrer Arbeit sind Internationale Beziehungen und Internationale Hochschulpolitik sowie Internationale Umweltpolitik. Das Thema Gleichberechtigung aller Menschen ist dabei selbstverständlich. Für die Arbeit im Vorstand der Grünen Hochschulgruppen arbeitet Henni mit Mario an der Erstellung eines WiKi. Ein Seminar möchte Sie zum Thema Frauen in der Wissenschaft in Berlin halten. Im Vorstand ist sie für die Landesgruppen Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zuständig.

  • Nele Möhlmann (Beisitzerin)

Hallo, ich bin Nele Möhlmann. Ich bin 21 und komme ursprünglich aus Nienburg an der Weser, zwischen Hannover und Bremen. Seit nunmehr fast zwei Jahren wohne ich in Mainz und studiere mittlerweile im vierten Semester Politikwissenschaft, Anglistik und Jura. Ich gehöre der Hochschulgruppe CampusGrün an unserer Uni an und bin„ganz frisch im Geschäf“. Hoffentlich demnächst im Pressereferat des AStA für die Kontakte nach außen zuständig, bin ich ansonsten (momentan) inaktives Mitglied der Grünen Jugend und Mitglied des Studierendenparlaments. Neben allem Hochschulpolitischen und neben dem Studium versuche ich wenigstens einigermaßen regelmäßig Basketball zu spielen, auf Konzerte zu gehen und die Welt zu sehen. Schwerpunktthemen lassen sich bei mir noch nicht ausmachen, mit allem was auf der Bundesebene in Sachen Hochschul- und Jugendpolitik passiert, möchte ich jedoch auch durch diese Vorstandsarbeit mehr in Berührung kommen. Im BuVo bin ich Ansprechpartnerin für das Saarland und Rheinland-Pfalz und vom Standort die südlichste Vertreterin.


Bericht von der ersten Bundesvorstandssitzung

Der auf der 9. Mitgliederversammlung des BGAHG in Kassel frisch gewählte Vorstand des Verbandes traf sich am 11.07.2004 zu seiner ersten Bundesvorstandssitzung in Berlin. Die Themenliste dieses ersten Treffens war lang, denn nicht alles konnte auf den vorangegangenen Telefonkonferenzen geklärt werden. Nach einem ausgiebigen, gemeinsamen Frühstück wurde über die Jahresplanung des Bündnisses, das weitere Vorgehen bei den Themen Hochschulzugang und HRG-Novelle/BVG-Urteil, die Koordination der Mitgliedsgruppen, Finanzen sowie die neue Homepage des BGAHG gesprochen.

  • Seminarplanung 2004/2005
  • Es wurden durch den Vorstand die Themen für Seminare gesammelt und diese grob terminlich koordiniert. In Kürze gibt es genaueres zu den Terminen. Folgendes steht bereits fest: In diesem Jahr finden noch zwei Seminare statt. "Finanzen der Studierendenschaft" im Oktober und "Evaluation und Didaktik" im Rahmen der nächsten Mitgliederversammlung Ende November. Termine, Orte, Programm etc. erfahrt ihr in Kürze.

  • Hochschulzugang
  • Das Vorgehen des BGAHG-Vorstands könnt ihr weiter oben in diesem Newsletter nachlesen. Der Vorstand hat zudem beschlossen, eine Stellungnahme zur Gesetzesnovellierung zu erarbeiten.

  • HRG-Novelle/BVG-Urteil
  • Das Vorgehen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVG) zum Hochschulrahmengesetz soll in größerem Rahmen mit den anderen hochschulpolitischen Verbänden auf der Plattform des fzs-Verbändetreffens koordiniert werden. Der fzs, das ABS sowie das PM-Bündnis planen teilweise gemeinsame Aktivitäten, so auch ein Seminar. Ziel für das BGAHG soll es vornehmlich sein, den eigenen Verband in diesem Thema "fit zu machen". Es soll ein Grundlagen- und Orientierungspapier für die Mitgliedshochschulen erarbeitet werden.

  • Koordination der Mitgliedsgruppen
  • Die Koordination teilt sich im Vorstand wie folgt nach Bundesländern auf:

  • Baden-Württemberg - Tina Hoffmann
  • Bayern - Christian Beck
  • Berlin - Henni Hensen
  • Brandenburg - Tina Hoffmann
  • Bremen - Steffi Henneke
  • Hamburg - Christian Beck
  • Hessen - Mario Diehl
  • Mecklenburg-Vorpommern - Henni Hensen
  • Niedersachsen - Steffi Henneke
  • Nordrhein-Westfalen - Andreas Bahr
  • Rheinland-Pfalz - Nele Nöhlmann
  • Saarland - Nele Nöhlmann
  • Sachsen - René Wendt
  • Sachsen-Anhalt - René Wendt
  • Schleswig-Holstein - Steffi Henneke
  • Thüringen - René Wendt

Kontaktdaten findet ihr in der Vorstellung des Vorstands weiter oben in diesem Newsletter.

Finanzen

Durch ein wesentlich vereinfachtes Abrechnungssystem wird ab Frühjahr 2005 die Ausrichtung und Finanzierung von Seminaren wesentlich erleichtert. Darüber hinaus soll durch den Vorstand ausgelotet werden, welche Unterstützung noch durch Bündnis90/Die Grünen zu erwarten ist. Dazu ist es hilfreich, wenn die Wahrnehmung der grün-alternativen Hochschulgruppen verbessert wird, insbesondere durch die Dokumentation von Aktionen der Mitgliedsgruppen.

Neue Homepage

Die neue Homepage des BGAHG steht technisch bereits zur Verfügung. Erste Entwürfe für das Layout sind erstellt worden. Diese geben wir mit Änderungswünschen zurück. Die komplette Fertigstellung wird allerdings noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Bis dahin soll der aktuellen Homepage wieder mehr Aufmerksamkeit gewidmet werden. Bei der Grünen Jugend soll der Zugang zu deren WiKi sowie die Einrichtung eines eigenständigen Bereichs erfragt werden.

Internationale Zusammenarbeit

Die stärkere internationale Kooperation, z.B. im Rahmen des Verbandes FYEG (Federation of Young European Greens) soll geprüft bzw. vorbereitet werden. Dies bedarf nach Meinung des Vorstandes eines längeren Prozesses, dieser soll aber jetzt angestoßen werden. Auch eine Zusammenarbeit mit Verbänden in Frankreich und Österreich soll geprüft werden.


Neues aus den Mitgliedsgruppen

Quer durch die Republik fanden in den letzten Wochen und Monaten an den Hochschulen studentische Wahlen statt. Ob Studierendenparlament, Senat, Konvent oder sonstige Gremien, meist mit positivem Ausgang für die verschiedenen grün-alternativen Hochschulgruppen. Da es etwas den Rahmen sprengen würde, alle Ergebnisse hier aufzuzählen, die vielen ja bereits über die Mailingliste bekannt sind, beschränken wir uns an dieser Stelle auf einen herzlichen Glückwunsch des Vorstandes an alle Aktiven in den Mitgliedsgruppen vor Ort. Wenn auch ihr Wahlergebnisse habt, die noch nicht bekannt gemacht wurden, so schickt doch einfach eine kurze Mail.


Impressum

Herausgeber: Bündnis grün-alternativer Hochschulgruppen, c/o Bündnis 90/Die Grünen, Hessische Str. 10, 10115 Berlin Redaktion: Andreas Bahr

Kontakt: www.campusgruen.de

Der Newsletter des BGAHG erscheint regelmäßig. Jede Mitgliedsgruppe bzw. alle Interessierten haben die Möglichkeit, hier Beiträge zu veröffentlichen. Der Vorstand des BGAHG behält sich vor, einzelne Beiträge zu kürzen oder über deren Veröffentlichung zu entscheiden.

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