Verbände-Anhörung zur BAföG-Novellierung im BMBF

Am 18.01.2019 war Felix für den Bundesvorstand u.a. mit dem freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs), den Juso-Hochschulgruppen und dem RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten) bei der Erörterung des Referent*innenentwurf zur Novellierung es BAföGs im Bundesministerium für Bildung und Forschung vertreten. Wir haben uns über die Einladung gefreut und unsere Ansichten zur Novellierung eingebracht.

Auch wenn die Bedarfssätze und Freibeträge in den nächsten Jahren steigen sollen, ist weiterhin keine strukturelle Trendwende in Sicht, die v.a. eine realitätsgetreue Wohnkostenpauschale, eine automatische Erhöhung der Beitragssätze und Freibeträge beinhaltet und die häufige Überschreitung der Regelstudienzeit berücksichtigt. Im jetzigen Entwurf bleibt es mehr als fragwürdig, ob eine dauerhafte Trendwende steigender Förderungszahlen mit höheren Beiträgen zustande kommt.

Unsere vollständige Stellungnahme findet ihr auf der Internetseite des Ministeriums.

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