Campusgrün gratuliert hessischen Grünen zum Wahlergebnis. Keine Studiengebühren einführen!

20.01.2009: Nach einem kurzen Winterwahlkampf erreichten die hessischen Grünen das beste Wahlergebnis aller Zeiten.

Ein Höhepunkt im Wahlkampf war die Demonstration am 14.01.2009 in Frankfurt am Main mit dem Motto “Für bessere Bildung und soziale Gerechtigkeit“. Am Sonntag, den 18.01. 2009 entschieden die Hessen dennoch nicht für einen Politikwechsel. Aller Wahrscheinlichkeit nach, wird Roland Koch, der 2006 Studiengebühren einführte, wieder Ministerpräsident werden. „Zwar hat Bündnis 90/Die Grünen ein sagenhaftes Wahlergebnis, doch ist die SPD zu schwach um eine gemeinsame Regierung zu bilden“, sagt Verena Vay, Mitglied des Bundesvorstands von Campusgrün – das Bündnis der grün-alternativen Hochschulgruppen.

Als sie die Studiengebühren abschafften, führten Grüne, SPD und Linke eine Ersatzfinanzierung ein, die den Hochschulen aus Landesmitteln die selben Beträge zukommen ließ, wie sie zuvor aus Studiengebühren eingenommen hatten. „Diese stark zweckgebundenen Mittel konnten die Hochschulen wie auch die Mittel aus Studiengebühren teilweise nicht vollständig einsetzen,“ so Vay. Die Mittel waren zur Verbesserung der Lehre gedacht, wurden jedoch unter anderem auch zur Anschaffung von Containern als Ersatz-Seminarräumen verwendet.

Campusgrün befürchtet, dass in einer wahrscheinlichen Regierung aus CDU und FDP Studiengebühren wieder eingeführt werden. „Wenn den Hochschulen gleichzeitig die allgemeinen Mittel weiter gekürzt werden, wie es auch in anderen Bundesländern der Fall ist, werden diese aus den Studiengebühren Lehrveranstaltungen finanzieren,“ befürchtet Inga Müller, Sprecherin von Campusgrün – Das Bündnis der grün-alternativen Hochschulgruppen.

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